von fs | Apr 29, 2015 | Allgemein
Heute haben wir per Änderungsantrag einen Standort für eine neue Unterkunft in Container-Bauweise für „Flüchtlinge“ abgelehnt. Im Prinzip unterstützen wir ja die korrekte Unterbringung von Asylbewerbern während des Verfahrens. Das heißt aber nicht, dass...
von fs | Apr 27, 2015 | Allgemein
Wir haben im Stadtrat der LHM den Antrag gestellt die Grundsteuer zu senken! Die Steuereinnahmen haben sich bei der Landeshauptstadt München auf erfreulichem Niveau stabilisiert und es kann von weiteren Steigerungen ausgegangen werden. In dem Antrag von der SPD und...
von fs | Apr 26, 2015 | Allgemein
Wir haben den Antrag gestellt, im Bereich der U-Bahnstation „Kieferngarten“ ein Parklizenzgebiet einzuführen. Begründung: Die teuren Gebühren auf dem Parkdeck der Allianz Arena und die lange Wartezeit bei der Ausfahrt aus dem Parkhaus nach den Spielen verleitet...
von fs | Apr 23, 2015 | Allgemein
Wir unterstützen den Kampf gegen Rechtsextremismus, Linksextremismus und Islamismus – so steht es auch schon in Wahlprogramm. Wir unterstützen aber keine Gruppen, die alle bürgerlichen Diskussionsprozesse rechts der Jusos kriminalisieren wollen, und schon gar...
von fs | Apr 22, 2015 | Allgemein
Wir unterstützen den Kampf gegen Rechtsextremismus, Linksextremismus und Islamismus. Wir unterstützen aber keine Gruppen, die alle bürgerlichen Diskussionsprozesse rechts der Jusos kriminalisieren wollen, und schon gar nicht Gruppen, die ihrerseits...